Gebürtigem Türken wurde versuchter Totschlag zugestanden, weil er anderem Kulturkreis angehöre - SP-Wurm spricht von "Skandal-Urteil" - SP-Frauensprecherin: "Verhöhnung der Opfer"

Ein Urteil des Wiener Straflandesgerichts, das am Freitag einem gebürtigen Türken zugestanden hatte, in einer "allgemein begreiflichen, heftigen Gemütsbewegung" auf seine scheidungswillige Ehefrau eingestochen zu haben, hat umgehend politische Reaktionen ausgelöst.

Der Standard

Nun hat das Justizministerium auf die allgemeine Entrüstung mit einem Erlass reagiert. Man will nicht, dass Urteile allein aus der ethnischen Herkunft begründet werden:

Jetzt heißt es allerdings im Erlass des Justizministeriums: Eine "heftige Gemütsbewegung", die "allein durch die Ankündigung der Scheidung oder Trennung" ausgelöst wurde, sei "unabhängig von seiner Herkunft für sich genommen nicht allgemein begreiflich". Vielmehr würden Gewalthandlungen im Zusammenhang mit Scheidungs- oder Trennungsankündigungen "regelmäßig gegen eine allgemeine Begreiflichkeit einer heftigen Gemütsbewegung sprechen".

Betont wird weiters: Weder die "Ausländereigenschaft" noch "die Herkunft aus einem bestimmten Land" könnte den Grad der Heftigkeit einer Gemütsbewegung und deren allgemeine Begreiflichkeit begründen. Zur allgemeinen Begreiflichkeit bedürfe es neben den sonstigen Voraussetzungen "immer auch der Verständlichkeit aus österreichischer Sicht".

Ich frage mich allerdings, ob das den österreichischen Richtern jetzt verständlicher sein wird. Zu viel wird dieser Erlass vielleicht gar nicht ändern, denn die Diskriminierung zwischen Österreichern und Ausländern ist im österreichischen Gesetz scheinbar festgeschrieben, im Paragraph 76:

Eine weitere derartige Rechtsmeinung ist allerdings auch der "Wiener Kommentar" - ein ergänzendes Standardwerk zum österreichischen Strafgesetzbuch. Und dort heißt es zum Paragrafen 76 (Totschlag): "Bei Ausländern (Gastarbeiter, Migranten) bzw. überhaupt bei Gruppen mit sozial abweichendem Verhalten, wie z. B. Sektenmitgliedern, kommt es bis zu einem gewissen Grad auf die Mentalität aus dem Kultur- und Lebenskreis des Täters an."

Standard

Was bei den Österreichern eine schwere Straftat ist, kann u. U. bei den Türkenmigranten eine begreifliche kulturell bedingte Affekthandlung ausgelegt werden. Aber klar: Während in der hiesigen Kultur die Frau ein ebenbürtiger, gleichwertiger Mensch ist, ist sie im Islam ein minderwertiges Wesen. Ob das Gericht dieselbe Affekthandlung der Frau gegen ihrem muslimischen Ehemann zubilligen würde?

Eine Umfrage der Londonder Open Society Institute bringt es auf den Punkt: Die Berliner Muslime mögen Berlin, aber nicht Deutschland. Sie fühlen sich als Berliner, aber nicht als Deutsche.

Laut der Studie „At Home in Europe – Muslims in Europe“, die erstmals europaweit mehr als 1000 Muslime in elf verschiedenen Großstädten befragt hat, sehen sich nur rund ein Viertel der in Berlin und Hamburg Befragten als Deutsche. In London sind es dagegen 72 Prozent. Und während ein Viertel der Muslime in Europa und 40 Prozent in London das Gefühl haben, von der Mehrheitsgesellschaft als Mitbürger gleicher Nationalität betrachtet zu werden, sind es in Deutschland nur elf Prozent.

Aber deutsche Pässe wollen sie haben, nicht wahr? Und wie dazugehörig sich die Londoner Moslems fühlen, kann man aus der viel größeren Terrorbereitschaft der Londonder Moslems sehen. Die britische Moslems sind viel aggressiver gegen die Engländer. Sie wollen sich als britische Bürger betrachten, aber ebenso wenig als Engländer, wie die hisiegen Musels sich als Deutsche begreifen.

Das bedeutet, sie fühlen sich in dem Maße in einer deutschen Stadt wohl, in dem sie diese den Deutschen entfremdet und sie für sich selber heimisch gemacht, islamisiert haben. Das ist die Psychologie der Eroberung: Die amerikanischen Kolonisten hatten doch auch solche Namen behalten wie z. B. Chattanooga aber sie wollten sich nie als Indianer betrachten. Und gleiches gilt für die Osmanen: Sie sahen sich doch auch als Bewohner von Konstantinopel, von Belgrad, oder von Buda. Aber nie als Griechen, Serben oder Ungarn. Versteht ihr, warum die Moslemmigranten sich gern als Berliner aber nicht als Deutsche begreifen. Zu schade für sie, dass man keine Berliner Staatsbürgerschaft kriegen kann, nur einen deutschen Pass!

Übrigens gehört das Open Society Institute der Soros-Stiftung. Das ist mindestens so umstritten, wie die Bertelmannsstiftung:

Das Open Society Institute gehört zum Netzwerk der internationalen Soros-Stiftung. Es engagiert sich eigenen Angaben zufolge in über 70 Ländern für Bürger- und Menschenrechte, für Meinungsfreiheit und das Recht auf Bildung und Gesundheitsvorsorge. Das Institut untersucht seit längerem das Lebensgefühl und die Integration von Muslimen und anderen Minderheiten in West-Europa

Unbedingt den ganzen Artikel lesen.

Migranten-Moderatorin mit Kopftuch im Schweizer Fernsehen

Scheinbar gehört die kleine Kopftuchmigrantin zum ideologischen Umerziehungsprogramm des Schweizer Fernsehen.

Neben Bouhouch stehen auch junge Gläubige anderer Religionen im Einsatz. Bei SF will man das Konzept nun erweitern: «Das Thema Integration soll stärker gewichtet werden – denkbar wäre etwa, dass unsere muslimische Reporterin einen Appenzeller Stammtisch besucht», sagt die Redaktionsleiterin der SF-Sternstunden, Nathalie Wappler, gegenüber «Sonntag». Dass Bouhouch ein Kopftuch trage, sei bei ihrer Einstellung kein Thema gewesen: «Sie ist für die Stelle bestens qualifiziert. Wann sie ein Kopftuch tragen will, überlassen wir ihr», so Wappler. Ausserdem trage Bouhouch kein traditionell strenggebundenes Kopftuch: «Bei einer Burka wäre die Situation eine andere gewesen», so Wappler. Anders sieht dies SVP-Nationalrat Hans Fehr: «Bei einem öffentlich-rechtlichen Sender wie SF hat ein Kopftuch nichts zu suchen.»

20minuten

Nicht nur ihr Kopftuch, auch ihr Gehirnwäsche-Programm soll die Schweizer dazu verhelfen, beim nächsten Referendum für Minarette zu stimmen. Denn der nächste Referendum kommt bestimmt, so wie in Irland

Wer die sozia benachteiligte Kinder sind, wissen wir aus den Diskussionen rund um die Rütli-Schulen Berlins, im Ruhrgebiet, Frankfurt oder anderswo in den Hochburgen der Türkenmigranten. Oft fehlen diesen Schülern die notwendigen Sprachkenntnisse. Und ihre Schulleistungen sind so kläglich, dass sie nachher häufig Schwierigkeiten haben, einen Ausbildungsplatz zu bekommen. Das sind die Hintergrundinformationen, die ihr zu dieser Forderung der Grünen braucht:

Die Grünen im Stuttgarter Landtag fordern mehr Musikunterricht für sozial benachteiligte Kinder. Die Landesregierung solle dafür drei Millionen Euro im Haushalt einplanen, sagte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Renate Rastätter.

SWR

Da fragt man sich echt, was der GrünInn-Dame Rastätter am Herzen liegt: Das Wohlbefinden der sozial benachteiligten Schüler oder die Arbeitsplätze ihrer Musikanten-Freundinnen:

"Im Schuljahr 2008/2009 verzeichnen die Musikschulen einen Rückgang von 5.000 Schülern." Ein Großteil davon habe mit der Belastung durch die G8- Reform zu kämpfen.

Ich meine, Musik ist gut und schön und ich wünsche, dass möglichst alle Musikschulen erhalten bleiben. Aber diese Forderung für "sozial Benachteiligten" finde ich dennoch idiotisch. Die sozial Benachteiligten brauchen eine anständige Grundbildung (zu der sie gezwungen werden müssen) und nicht solche Spielereien, wie die Grünen und Gutmenschen ihnen ständig und überall anbieten wollen, von Kochkursen, Theatern, Musik, Malerei usw. Das kommt nur daher, weil die meisten Menschen dieser Kategorie solche Fächer wie Mathematik, Physik, Chemie oder Biologie selber nicht mögen, weil sie selber ständig nur solche Dinge wie Musik, Malerei, Theater und integrativen Kochkursen spielen...

Es handelt sich um zwei Gruppen, um eine pro-migrantische und um eine gegen-migrantische Gruppe.

Die pro-migrantischen Linksextremisten hielten eine Demo zugunsten der illegalen Zuwanderung (aus islamischen asiatischen und nordafrikanischen Ländern).

Die Gegenseite, die "Nationalisten" griffen diese Gruppe linksextremistische Gruppe mit Eisenstangen an. Sie setzten auch das Gebäude der Linksextremisten in Brand. Die Polizei hatte 44 Leute (es wird nicht gesagt, ob Linke oder Rechte) vorläufig festgenommen.

Ein parlamentarischer Vertreter der Linksextremisten (Ultralinke) sagte, dass "auch zwei Angreiffer verletzt wurden" - was natürlich bedeutet, dass alle Seiten gleichsam gewalttätig waren.

Die illegale Zuwanderung hat in Griechenland beängstigend stark zugenommen.  2008 hat man über 150.000 Menschen an den Grenzen aufgefangen, die versuchten, illegal ins Land zu kommen.

Ria Novosti

Das ist eigentlich der Bürgerkrieg. Diese Art Auseinandersetzungen werden in Europa immer stärker zunehmen, Wochenende für Wochenende, in fast allen Großstädten.  Der Privatbesitz und die körperliche Unversertheit der Unbeteiligten wird dabei total missachtet. Auch in der obigen Auseinandersetzungen wurde eine 50-Jährige verletzt.

Es ist mehr als absurd, in solchen Fällen von "Demos" zu sprechen. Es sind gewaltsame Auseinandersetzungen, Straßenkämpfe, keine Demonstrationen!

Die Frankfurter Polizei erlebte am Donnerstag bei der versuchten Festnahme eines Marokkaners einen Gegenangriff von 40 Migranten:

Während einer Personenkontrolle an der Konstablerwache am Donnerstagabend, den 21. Januar 2010, gegen 19.00 Uhr, wurden zwei Beamte des 1. Reviers von einem 27-jährigen Marokkaner angegriffen und verletzt. Der sich ohnehin schon aggressiv verhaltende Mann schlug plötzlich mit den Fäusten auf einen Beamten ein und stieß ihn zurück. Anschließend versuchte er zu flüchten, konnte aber kurz darauf eingeholt werden. Seine vorläufige Festnahme versuchte er ebenfalls gewaltsam zu verhindern. Unter anderem zog er eine Beamtin an den Haaren und schlug ihr die Brille aus dem Gesicht.

Zu dem solidarisierten sich etwa 40 Personen mit dem Beschuldigten und umringten die Beamten. Erst mit starken Unterstützungskräften gelang es, die Situation zu beruhigen. Aus der Gruppe heraus versuchte ein 21-jähriger Eritreer den Festgenommenen zu befreien, in dem er einen Beamten wegziehen wollte. Dieser Versuch konnte abgewehrt werden. Der 21-jährige flüchtete zunächst.

Auf dem Weg zum Streifenwagen warf jemand aus der Menschenmenge eine Getränkedose nach den Beamten. Diese verfehlte jedoch ihr Ziel und traf eine unbeteiligte Frau am Kopf. Sie musste einen Arzt aufsuchen.

Der Vorfall fand seine Fortsetzung auf dem 1. Revier. Hier erschien plötzlich der zuvor genannte 21-jährige Eritreer und wollte sich über die Polizei beschweren. Einer der Beamten erkannte ihn wieder, so dass auch er vorläufig festgenommen werden konnte. Gegen ihn wird wegen versuchter Gefangenenbefreiung Anzeige erstattet. Den 27-jährigen Marokkaner erwartet ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung.

Das schönste kommt erst! Damit sich der Vorfall wiederholen kann, hat die Polizei die Festgenommenen sofort wieder frei gelassen:

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden beide schon häufig polizeilich in Erscheinung getretenen Beschuldigten wieder entlassen.

Presseportal

Berichte findet man in keiner Zeitung darüber, außer ein paar Zeilen in der Bildzeitung. Wer die 40 Personen seien, könnt ihr anhand der genannten zwei erraten, auch wenn es nirgendwo genannt wird.

Ein Hansele in Überlingen

Wer sagt noch, dass die Migranten sich nicht integrieren wollen? Sie wollen doch! Sie feiern die Fastnacht auf ihre Weise:

Offensichtlich falsch verstanden hat nach Angabe der Polizei eine Gruppe Russlanddeutscher und Türken die Fasnet. Die die Gruppe lieferte sich eine handfeste Auseinandersetzung mit ein paar Überlinger Hänsel. Unter anderem wurde auch ein Teleskopschlagstock von der Gruppe eingesetzt.

Gegen 3.50 Uhr bekam laut Polizei am Sonntag ein 19-jähriger Mann von vier Jugendlichen Schläge. Als er bereits am Boden lag, traten die Jugendlichen Schläger weiter auf das wehrlose Opfer ein. Dabei erlitt der 19-Jährige einen Bruch des Nasenbeins. Ob er die Jugendlichen provoziert hat, ist nicht bekannt.

Von drei bis vier Jugendlichen wurde ein Überlinger Hänsele auf dem Schuhmarktplatz gegen 2.30 Uhr geschlagen und getreten. Ein 23-jähriger Mann kam dem Hänsele zu Hilfe und wurde dafür von den Jugend- lichen ebenfalls geschlagen.

Schwarzwälder Bote

Und wenn dann die Einheimischen eines Tages anfangen, zurück zu schlagen, dann werden sie jammern und heulen.

Frau Maria Böhmer, CDU, Islamisierungsbeauftragte des Bundes, könnte für zweierlei Zwecke sehr geeignet sein: Gegen niedrigen Blutdruck, oder als das ideale Gesicht für die Schießbudenfigur auf den Jahrmärkten Deutschlands, auf Pappe abgebildet. Ich wette, viele würden bei ihrem Gesicht auf der Zielscheibe öfters einen Treffer landen!

„Besonders dringend benötigen wir mehr Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen mit Migrationshintergrund“, so Böhmer. Auch im Polizeidienst, bei der Feuerwehr und in kommunalen Verwaltungen sei ein verstärkter Einsatz von Migranten richtig. Welt Online

Frau Böhmer wünscht sich mehr Muselmigranten bei der Polizei - denn dass es bei den Migranten im Grunde immer nur um die Forderung  nach mehr Türken geht, die nur die Zahl 15 Millionen hinter dem Wort Migranten verwenden möchten, anstatt die 2 Millionen Türken, das müßte inzwischen jedem klar sein. Es gibt mehr als genug Menschen mit Migrationshintergrund sowohl bei der Polizei wie auch in den Schulen. Das kann Frau Böhmer damit nicht meinen. Sie fordert deswegen unter dem Deckmantel des Wortes "Migranten" in der Wahrheit mehr Musel-Türken!

Aber zu mehr Moslems in der Polizei, dazu kann ich nur sagen: Gott behüte! Auch jetzt schon ist das Vertrauen der Bürger in der Polizei sehr stark gesunken, beinahe nicht mehr vorhanden! Wenn dann noch die Türkenpolizei kommt, dann gute Nacht Deutschland!

Woher der Tagesspiegel dieses Foto genommen hat, ist ein Rätsel! Jedenfalls behauptet der Aufschrift darunter, dass es den rassistischen Moslem Migranten Mazyek darstellen soll. Und dieser polemisiert im Artikel mit erdichteten "Wahrheiten" zu der Frage:
Ist Gott Allah?

Dazu kann er solcherlei Polemik bringen:

Die Debatte in Malaysia hat auch erstaunliche Parallelen in Deutschland: Christliche Fundis wettern wie ihre Glaubensvetter: ausschließend, verletzend und aggressiv. Das Oberste Gericht in Kuala Lumpur hatte am 31. Dezember entschieden, Allah sei das allgemeine arabische Wort für Gott und nicht exklusiv für den Islam. Mit dem Urteil endete ein mehr als zweijähriger Rechtsstreit zwischen der katholischen Kirche Malaysias und der Regierung des Landes über die Verwendung des Wortes Allah.

Nun, damit der Vergleich richtig stimmt, müßten erst mal hier in Europa ein paar Moscheen brennen, so wie in Malaysia die Kirchen. Das Problem ist, dass ein Moslem wie dieser Kerl im Bild über zu wenig Verstand und Feingefühl verfügt, um zwischen rationalen Argumenten und Kirchenanzünden und Menschenmorden zu unterscheiden. Er kann ruhig die indonesische Musel-Pyromanen "Fundamentalisten" nennen. Aber wie kommt dieser bärtiger Moslem dazu, die hiesigen argumentativen Seiten im Internet damit gleich zu setzen?

Aber wem wundert das? Der Tagesspiegel ist eine der bekanntesten Islamzeitungen Deutschlands und Europas.

Das ist ein konkret sichtbares Zeichen der Orientalisierung der deutschen Gesellschaft.

Mit einer windigen Masche drücken sich die Autofahrer davor, Beiträge für ihr Fahrzeug zu bezahlen. Bei Unfällen haben die Geschädigten das Nachsehen: Ohne langen Rechtsstreit haben sie kaum Chancen, an Geld für Reparaturen und medizinische Behandlungen zu kommen. Noch gefährlicher wird es allerdings, wenn Autofahrer ohne jeglichen Versicherungsschutz unterwegs sind. Offenbar können sich immer mehr Autofahrer die Versicherungsbeiträge nicht mehr leisten. Die Zulassungsstellen kommen mit dem Entstempeln und Stilllegen der Fahrzeuge kaum hinterher.

Lübecker Nachrichten

Es wird im Artikel ganz politisch korrekt verschwiegen, welche ethnische Gruppen überwiegend diesen Versicherungsbetrug zum Schaden der Gesellschaft und der einzelnen Bürgers das praktizieren. Aber wir leben in dieser Gesellschaft und wissen sehr wohl, dass es überwiegend die Migranten sind, die keine ethische Verpflichtung dieser Gesellschaft gegenüber empfinden, so wie auch die Weltwoche bezogen auf die Sozialhilfe in derSchweiz feststellen mußte:

Immigranten haben tendenziell weniger Hemmungen das Angebot auszureizen

Der Lübecker Artikel erwähnt politisch korrekt eine 70-Jährige neben einem 21-Jährigen:

Ein 21-Jähriger schlug mit seinem BMW in der Lübecker Wallbrechtstraße eine Schneise der Verwüstung: Auf einer Länge von 180 Metern mähte er aufgrund überhöhter Geschwindigkeit Zäune und Bäume um, rammte schließlich die Fassade eines Altenheims. Schaden: knapp 100 000 Euro. „Das Fahrzeug war zur Zwangsentstempelung ausgeschrieben“, sagt Detlef Riedel von der Polizeidirektion Lübeck. Seine Ratzeburger Kollegen mussten jetzt einer 70-jährigen Autofahrerin nach einem Auffahrunfall die Schlüssel wegnehmen, die über Wochen immer wieder mit ihrem Mazda unterwegs war. Seit September 2009 bestand für den Wagen kein Versicherungsschutz mehr, da sie die Beiträge nicht mehr bezahlt hatte.

Aber ich wage zu behaupten, dass das Verhältniss zwischen den 21-Jährigen Migranten und den 70-Jährigen Deutschen sehr ungleich ist. Denn alle älteren Deutschen, die ich kenne, sich dermaßen an den Vorschriften halten, dass es manchmal absurd wirkt. Dagegen ignoriert ein Großteil der Migranten die meisten Bestimmungen und Gesetzen von hier, wenn ihm daraus keine spürbare Nachteile entstehen.

Dazu kommt noch gerade bei der jungen Generation ein sogenanntes Mimicry Effekt auf: Wenn sie sehen, dass die Migranten mit solchem Betrug durchkommen, dann fangen sie selber an, diesen Betrug zu praktizieren. Noch vor 10-20 Jahren waren solche Fälle bei der Polizei Randerscheinungen. Ihr Zahl nimmt mit der Zahl der Überwanderung der Gesellschaft direkt Proportional zu. Das ist eben die schleichende Orientalisierung der Gesellschaft. Die Menschen merken es nicht, denn es passiert nicht von heute auf morgen. Aber wenn es so weiter geht, hat man hier in weiteren 10 Jahren balkanische Verhältnisse!