Regierung (ver)klärt Lissabonvertrag

Schon der Stil dieser Erklärung ist ein Märchenstil, mit Bezug auf Mythen, die irgendwo bei den alten Phöniziern anfangen. Bald möchte man zurufen: "Lassen sie die Phönizier", kommen Sie zurück in unsere Zeit."

Wie dann die Sachlage erklärt wird, kann man bereits ahnen: Weiterlesen »

Hits: 20

Einteignunsgesetz und Enteignungsbehörde

Noch ein neues Gesetz hatte ich gefunden: Ein Gesetz zur Enteignung der Banken wurde vom Bundesrat ratifiziert. Das lief im Eiltempo, wie es scheint. Man soll damit die Hypo Real Estate AG enteignen und verstaatlichen können. Weiterlesen »

Hits: 11

Linke randalieren für Freilassung eines türkischen Terroristen in der Kirche

Die Linken glauben scheinbar, dass sie alles dürfen und dass sie mit linken Brechstangenaktionen zu dem jetztigen Standpunkt alles erreichen. Früher einmal war die Nestbeschmutzer-Strategie immer erfolgreich: Die Welt der Normalbürger stören, und die Behörden geben ihren Forderungen nach, nur damit es Frieden gibt; irgendwelche linke und gutmenschliche Parolen ins Gefecht zu werfen, die die Presse aufgreift, dann kriegen sie alles, was sie wollen.

Diesmal geht es um irgendwelchen Türkischen Straftäter, der eine Terrororganisation gründen wollte. In der verschobenen Darstellung der Linken klingt er natürlich als ein Heiliger neuer Che: Weiterlesen »

Hits: 13

Was hat das neue BKA-Gesetz mit den Zuwanderungsregeln zu tun?

Manchmal hat man nur offene Fragen zu bloggen. Hier ist so eine: Was hat das neue BKA-Gesetz (Online-Durchsuchung) mit den neuen Zuwanderunsregeln zu tun?

Beide Gesetzentwürfe hingen zwischen Bundestag und Bundesrat. Heute hat sich der Vermittlungsausschuss über beide geeinigt. Warum hat der Vermittlungsausschuß diese zwei Gesetzentwürfe zusammengekoppelt verhandelt? Dazu kommt noch ein drittes, über das Kindergeld. Weiterlesen »

Hits: 7

…nachdem nun Pisa-studienmässig …

festgestellt wurde, dass  vor allem Migrantenkinder nicht nur
das Niveau an deutschen Schulen ,  - sondern etwas später
auch das im Deutschen Bundestag runter ziehen, hat der
türkisch-stämmige Cem Özdemir (Foto) sich heute dazu geäussert.
Um das Problem zu lösen, sollte nach der Meinung des
neuen Grünen-Chefs mehr Türkisch im deutschen
Bundestag gesprochen werden.

...und wie man sieht, sind Erika und ihr deutscher
Bundeskanzler und Aussenminister , dieser Initiative gern
und bereitwillig gefolgt.
Der deutsche Bundeskanzler & Aussenminister hat da allerdings
kleine Vorsprünge zu verzeichnen , während Erika noch
interessiert an der Sprachlabormaschine hängt.

Hits: 28

Bundestag will kein Gesetz gegen Zwangsehen

Der baden-württembergische Justizminister Ulrich Goll hat einen Gesetzentwurf gegen die Zwangsehen angerecht, weil "Zwangsheirat ist eine Menschenrechtsverletzung und muss als solche deutlich öffentlich gächtet werden". Jährlich werden allein in Baden-Württemberg etwa 100 Mädchen zur Heirat gezwungen, sagt er.

Weiterlesen »

Hits: 14

erste SPDeutsch-Amerikanische Freundschaft

seit dem letzten Urkanall in Sicht.
Was ist Weltbewegendes passiert dass sich
solch rares Ereignis ankündigt ? Es hat da ein legendäres
Interview gegeben, wo das von einem sehr beliebten
SPD-Politiker, äh, - so quasi -, ja - in Aussicht gestellt wurde . Da die
Amis ja nicht sehr demokratisch sind, nach traditionell linker
Auffassung, sind sie damit dann auch genau die richtigen Ansprechpartner für
solche Genossengelüste. Es wundert mich sowieso, dass bei deren,
von den Genossen unterstellenten Demokratiemangel,
nicht schon längst eine fette Deutsch-Amerikanische Freundschaft
rausgekommen ist. Wie ? Für eine Freundschaft braucht man 2e ?
....auch wieder recht. Das Interview fürte eine irgendwie x-beliebig
Belangloser mit einem x-beliebig Belanglosen aus dem Bundestag.
Man hatte das Gefühl es wäre kein Interview sondern ein Selbstgespräch.



Allerdings hab ich nun das Gefühl, dass PI Phase 1, totschweigen, und 2
, drüber lustig machen, hinter sich hat. Nun ist Phase 3 dran.
Da kann man der SPD, so lange es sie noch gibt, wünschen:
"Gute Zensur, und gute Besserung". Warum die SPD so ein
Knalltütenhaufen geworden ist ? , - vielleicht später,
ist ein anderes Thema.

Hits: 14

Die Kölner Polizei über die Sicherheit der Bürger

Die Kölner Polizei ist frustriert über die Justiz:

Was ist nur los in unserer Stadt? Nach dem brutalen Raubüberfall auf den „Armenpfarrer“ Franz Meurer, der brutalen Vergewaltigung einer Frau (39) durch mehrere Männer auf einem Kirchplatz in Nippes und dem skandalösen Urteil gegen Koma-Schläger Erdinc muss man sich fragen: Wie sicher ist Köln noch? EXPRESS sprach mit Passanten und Rüdiger Thust, dem Chef des Bundes der Kriminalbeamten (BDK).

Weiterlesen »

Hits: 19
Seiten: Vorige 1 2
 
Blog Top Liste - by TopBlogs.de