Nigel Farage, Geert Wilders, Jimmy Akenson (Schwedendemokraten), Timo Soini (Wahre Finnen)... Orban ist nur einer aus einer ganzen Reihe der Euroskeptikern aus allen Ländern der EU. Der Unterschied? Er vertritt bereits eine Regierung.
PI-News hat wieder einmal einen Artikel aus dem Blog des Andreas Unterberger zu Ungarn und Orbans Politik übernommen:
Wir finden, dass sowohl PI wie auch Unterberger einem Fehler unterliegen, der eigentlich von den Medien so gewollt ist: Sie beurteilen immer Ungarn und die dortige Situation isoliert von den anderen EU-Kritikern. So spricht auch hier Andreas Unterberger immer nur von Ungarn, von Orban, von dem ungarischen Weg - ohne zu achten, dass Ungarn nur am ausgeprägtesen einen Trend mitmacht, der eigentlich in vielen anderen EU-Staaten immer deutlicher Wird: Der Glaubensverlust an den wirtschaftlichen Verheißungen der EU. Wenn die Dinge so stünden, wie Unterberger sie sieht, dann hätte Orban kaum Unterstützer im Volk. Aber gerade das Gegenteil ist der Fall! Warum?Weiterlesen »
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban - nomen est omen? Laufen etwa die Kreuzzüge unserer Tage zur Befreiung gegen Brüssel? Das wäre wirklich witzig.
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Heute ist in Ungarn Nationalfeiertag: Der 15. März, oder die Iden des März waren ein Schlüsselmoment in der Revolution von 1848 und prägen als solche seitdem den Nationalbewußtsein der Ungarn. Vermutlich hat die Regierung die Abstimmung über die Reformgesetzen mit Bedacht diesen Zeitpunkt ausgesucht, einige Tage vor den Iden des März, um auf den Patriotismus des Volkes zu appelieren und vielleicht auch, um es der Opposition schwer zu machen, dagegen zynisch zu hetzen. Und in der Tat, gab es kaum eine nennenswerte Oppostion gegen die neue Bürgerliche Gesetzbuch (polgári törvénykönv), eine lebenswichtige Reform des Landes, das von den Sozialisten und Liberalen beinahe ins wirtschaftliche Ruin geführt wurde: Lotterwirtschaft, Schulden, Ausverkauf und Ausbeutung durch Ausländern - das war die Politik der Sozialisten.
Der deutsche Spiegel will unbedingt, dass dieses neue Ungarische Gesetzbuch (Verfassung) umstritten ist. Nun, dann bleibt diese Aufgabe den deutschen Medien und der Brüsseller Herrschaft. Denn kaum ein Gesetz wurde in Europa mit so viel offenischlichem, ehrlichen Einverständnis eines Volkes beschlossen und ratifiziert, wie das neue Ungarische Gesetzbuch.
Der Spiegel befürchtet "Demokratie-Schwund". Aber dafür müßte der Spiegel (und die anderen Medien) erst mal erklären, was sie unter Demokratie verstehen. Und ebenso müßten sie erklären, was sie unter dem Begriff "Umstritten" bezogen auf die Innenangelegenheiten eines Landes verstehen. Weiterlesen »
"Wir bleiben nicht schuldig! - Die Heimat ist unteilbar!" (In der Mege vermischten sich polnische und ungarische Flaggen)
Die ausländischen Mächte haben bereits alles versucht, um Orban und das ungarische Volk niederzuknüppeln, genau wie in Deutschland. Aber während sie in Deutschland dank der mächtigen deutschen Medien und der brüsseler Eurokratur die stärkere Macht stellen und jeden Zusammenhalt der Biodeutschen im Keim ersticken, hat sich das kleine ungarische Völkchen um Orban gruppiert und harrt mutig aus.
Die Mächte aus dem Ausland versuchen immer wieder in Ungarn ein Keil hinein zu treiben, und ein Front gegen Orban zu bilden, um nachher sagen zu können, dass sie "den Widerstand des ungarischen Volkes gegen die Rechtsextremisten/Nationalisten unterstützen".(*) Aber wenn immer sie einen Anlauf nehmen, kommt so was raus: Weiterlesen »
Die Lieder der ungarischen Gruppe Karpatiaklingen vielleicht für die deutsche Zensur (und Selbstzensur) gewagt. Aber man sollte bitte den Unterschied der ungarischen Volksseele berücksichtigen. Ohne die Kultur des Widerstandes hätte das Ungarische Volk ihre Geschichte nie überlebt. Sie wäre schon bei der türkischen Eroberung kläglich untergangen. Damals schon, als die Türken einen großen Teil Ungarns für 160 Jahre besetzt hielten, zerstreuten sich die ungarischen Krieger in den anderen Länder, und nahmen mit sich ihr Kampfgeist und ihre Lieder. Und die Welt schätzte sie überall, wo sie hinkamen - daraus entstanden überall die geschätzten Hussarenregimenter. Als Ungarn unter dem Joch des Haus Habsburg litt, formierten sich wieder die Aufständischen und kämpften gegen die...
Ich will die Namen derer hören, der Henker von '56,
Die damals Urteil sprachen, über eine reine Revolution Weiterlesen »
Die EU versucht, Ungarn in die Enge zu treiben. Dazu kommt eine Drohung nach dem Anderen. Die jüngste Drohung ist Vertragsverletzung.
Lustigerweise bezieht sich dabei Brüssel auf den Lissabonvertrag, von dem alle deutschen Verfassungsrechtler sagen, dass es ungesetzlich und deswegen ungültig ist: Weiterlesen »
Das ist eigentlich eine offene Kampfansage aus Brüssel an die Ungarische Regierung. Obwohl sie alle Mehrheit innerhalb das Landes hat, darf die Regierung nicht nach eigenem Ermessen handeln, sondern muß das tun, was Brüssel wünscht - obwohl das ungarische Volk hat Brüssel auf keiner demokratischen Art irgeneine Vollmacht oder Befugnisse erteilt. Heute Ungarn, morgen ein jedes andere Land. Übermorgen Österreich oder Deutschland: Weiterlesen »
Das ungarische Parlament hat trotz allen Warnungen des EU-Chefs Barroso (...)am letzten Sitzungstag mit 293 Stimmen, 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung das neue Bankgesetz verabschiedet.
José Manuel Barroso európai bizottsági elnök (...) figyelmen kívül hagyva, az utolsó ülésnapján 293 szavazattal, négy nem ellenében, egy tartózkodás mellett mégis elfogadta az Országgy?lés az új jegybanktörvényt. (Népszabadság)
Das hier sieht ein wenig aus, wie der Kampf des David gegen Goliath, oder des kleinen, braven Mickey Mouse gegen alle gierigen Kater der Welt. Wie es ausgehen wird, wissen wir noch nicht. Aber es ist spannend. Leider sind die Hintergrundinfos spärlich, weil in diesem Kampf auch die Medien, sowohl die ungarischen wie auch die europäischen, mit involviert sind. Brüssel wollte Ungarn zum Frühstück verspeisen. Und Ungarn hat beschlossen, sich zu wehren. Das Problem ist, dass Ungarn gar keine andere Möglichkeit hatte, als sich zu wehren. Weiterlesen »
"Die wahren Spannungen kommen nicht aus den öffentlichen Demos, sondern entstanden, als Máté (Bezirksbürgermeister aus dem 8. Kerlület - Problemviertel) erklärte, dass das heutige System zur Versorgung der Obdachlosen versagt hat. Damit griff er in der Tasche derjenigen, die bisher die Nutznießer der Elendindustrie waren" - Im Umfeld des Bürgermeister Kocsis Máté vom 8. Kerület (Viertel) und Referenten zu Obdachlosigkeit erklärte man es damit, warum daraus ein "Eklat" wurde, dass der Politiker sich des Themas annahm. Weiterlesen »
Natürlich beschreibt die allmächtige abendländische Presse dies als eine Unmenschlichkeit. Aber vielleicht ist es auch nur der verzweifelte Versuch einer Regierung, eine Seuche zu stoppen, bevor sie das ganze Land ins Verderben reißt. Ungewöhnliche Zustände erfordern ungewöhnliche Gesetze. Und dort herrscht seit Jahren ein Ausnahmezustand.
Die drei Haupttäter, die Präsidenten Gyurcsany, Medgyessy und Bajnai
Spürnase: Peter
Die Ungarn lernen schon immer gern von den Deutschen. Ob es die Kultur, die Sitten oder die Politik war, das Vorbild Nr. 1 der ungarischen Geschichte waren immer die Deutschen. Die derzeitige Verfassung lehnte sich auch sehr stark an das deutsche Grundgesetz an, hat man mir gesagt. So wird es nicht schwer sein, das deutsche Vorbild hinter die jüngste Initiative der Budapester Regierung zu finden: Weiterlesen »