Der Titel ist eine Tweet-Zeile eines Gieseners, der sich in Steuersachen und Finanzsachen sehr gut auszukennen scheint. Nur hat er gerade zu diesem Tweet keinen Link gegeben, so bin ich selber auf die Suche gegangen. Hier ist ein passender Artikel zum Thema:
Müller kritisiert Form des Finanzausgleiches
Nach Aussage von Rolf Müller biete der Länderfinanzausgleich für Nehmerländer keinerlei Anreiz, die eigene Finanzsituation ausgeglichen zu gestalten. Als Ergebnis werde das finanzstärkste Bundesland Hessen durch den LFA auf den letzten Platz aller Flächenländer katapultiert erklärte Dr. Müller. Die vorläufige Abrechnung des Jahres 2008 habe dieses Ergebnis aufgezeigt; dabei ist betrachtet worden, über welche Mittel das Land alleine und mithin ohne Berücksichtigung der fiktiven Steuerkraft der Kommunen verfügen könne. Der Milliarden-Aderlass in Hessen habe besonders unangenehme Folgen für die Städte und Gemeinden, denn durch diese Zahlungen sinken natürlich auch die Zuwendungen im Rahmen des hessischen kommunalen Finanzausgleiches. Es sei den hessischen Bürgerinnen und Bürgern nicht zu erklären, dass hier an vielen Stellen gespart werden müsse, damit andere Länder sich höhere Standards leisten können.
Einen kleinen Trost habe ich für Herrn Müller: Auch die Bayern müssen sparen, denn sie gehören auch zu den Geberländern:
Bayern muss sparen, aber noch sagt keiner wo
Vielleicht in Berlin?
Der Lacher ist, dass die bayrische SPD genau auf dieselbe Antwort kommt wie ich:
„Es wäre Seehofers bislang größte Gemeinheit, wenn ganz Bayern für die Rekordschulden in Berlin mit einem Haushalt der Grausamkeiten bezahlen müsste“, wetterte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher.
Ich glaube, der Herr Rinderspracher hätte sich den Umweg durch CSU-Seehofer sparen können und seinem Berliner Parteigenossen SPD-Wowereit diesen Tipp direkt zukommen lassen. Würde schneller gehen.
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