Remscheid: Die Migranten-”Demokratie” der Türken und die SPD
Die Türkenverbände in Remscheid haben versucht, die SPD zu erpressen mehr türkische Politiker auf die Kandidatenliste zu setzen. Als Gegenleistung garantieren sie, dass die türkischen Migranten allesamt (ganz geheim, wie bei den demokratischen Wahlen üblich) die SPD wählen:
Remscheid (RP) Die SPD weist die Kritik, Migranten hätten in den etablierten Parteien keine Chance, weit von sich. Jeder sei in der Partei willkommen, der das Programm der SPD mittrage. Der Anteil türkischstämmiger Mitglieder liege sogar bei über fünf Prozent. "Es widerspricht aber demokratischen Regeln, wenn Vertreter der ,Union der Vereine' zwei Plätze auf der Liste unter den ersten zehn wollen", sagte Fraktionschef Hans Peter Meinecke gestern. "Die Parteimitglieder bestimmen die Rangfolge.
" Im Gegenzug hätten die Vereinsvertreter garantieren wollen, dass alle türkische Migranten die SPD wählen. Man lasse sich "nicht kaufen", sagte Parteichef Lothar Krebs. Wie die BM berichtete, hatten Deutsche mit Migrationshintergrund noch kurzfristig einen Wahlvorschlag als Wählergruppe für die Kommunalwahl einreichen wollen, doch die Bewerbung genügte nicht den gesetzlichen Vorgaben. Meinecke: "Ich kann nur alle auffordern, in die Parteien zu gehen."
Wenn das nicht nach Wahlbetrug riecht, dann ist das die türkische "Demokratie"! Nicht der Bürger entscheidet über seine Stimme, sondern der Clan. Da könnten ihre kulturelle Eigenart respektieren und den Slogan "Ein Mann ein Votum" auf "Ein Clan ein Votum" umtauschen.
Spürnase: murktimon
Die SPD Mannheim hatte auf ihrer 48-köpfigen Liste zur Gemeinderatswahl 5 türkischstämmige Kandidaten präsentiert, der bestplatzierte türkische Migrant stand auf Platz 13, welcher in der Öffentlichkeit auch stark beworben wurde.
Bei der Wahl kamen 16 SPD-Kandidaten in den Gemeinderat, der besagte Kandidat vom Listenplatz 13 landete auf Platz 17 (-4 Plätze).
Weder wollen die üblichen SPD-WählerInnen türkische Stadträte, noch ist die Unterstützung durch die türkische Community groß genug.
Übrigens bin ich ernsthaft dafür, dass gerade wir eine (türkische) Migrantenpartei unterstützen sollten.